Kategorie: Nachrichten aus Deutschland

LVerfG: Mann darf nicht Gleichstellungsbeauftragter sein

„Das Landesverfassungsgericht (LVerfG) Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag die Verfassungsbeschwerde eines Landesbeamten als unbegründet zurückgewiesen (Urt. v. 10.10.2017, Az. LVerfG 7/16). Der Mann hatte sich gegen eine Regelung gewehrt, nach der nur Frauen Gleichstellungsbeauftragte werden und diese auch nur von Frauen gewählt werden können.“ https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lverfg-mecklenburg-vorpommern-lverfg7-16-gleichstellung-beauftragte-nur-frauen/ Immerhin findet #dieLinke das Urteil nicht richtig…  #Recht, #LVerfG, #Frauenrechte, #Männerbenacheiligung, #Beamte, 

SZ: „Schulleiterin enttarnt Hochstapler – und wird entlassen“

Ich sage es immer wieder: Datenschutz ist Täterschutz…  Ausnahmsweise zu dem Thema hier ein Artikel aus der SZ: „Die schmale dunkelhaarige Frau B. war im Spätsommer fristlos entlassen worden. Ihr Vergehen: Sie hatte einen Hochstapler in der SHG aufgedeckt, der als Lehrbeauftragter tätig war. Der Mann, Edgar S., war gut vernetzt in der für Einheimische überschaubaren saarländischen Welt, war früher einmal Mitglied der FDP, dann der SPD… “ , so: http://www.sueddeutsche.de/karriere/arbeitsrecht-schulleiterin-enttarnt-hochstapler-und-wird-entlassen-1.3689397 Und es sei der SZ nachgelassen, dass es den Straftatbestand der „Hochstapelei“ nicht gibt und es im Artikel zunächst unklar bleibt, ob es sich um einen Zivil- oder Strafprozess handelt, da alles miteinander vermischt wird… Aber Fakten und Korrektheit sind ja auch…

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FAZ verschweigt mal wieder Gewalttaten durch Migranten 

Beim Propagandablatt FAZ fehlt mal wieder das Dauerdetail verschiedener Gewalttaten der letzten Jahre. Während die Rheinische Post noch zitiert: „In beiden Fällen sollen die Täter zwischen 18 und 20 Jahre alt, schlank, kurzhaarig sein. Und es taucht die in solchen Fällen übliche Polizei-Formulierung auf: „südländisches Erscheinungsbild““,  fehlt natürlich letzteres Detail bei der FAZ…  http://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/attacke-in-s-bahnhof-duesseldorf-verdaechtiger-festgenommen-15230836.html Aber man kann dieses Detail ja auch mal inflationär auslassen, schließlich handelte es sich bei den Taten des wahrscheinlichen Täters  u.a. nur um einen Mordversuch. Der linksliberale Journalismus macht also auch nach der Wahl fleißig weiter, denn auch die Politik wird unverändert weitergehen. #Migranten, #Düsseldorf, #Gewalt, #Intensivtäter, #Nafri ?, #Südländer, #Migration, #NRW, #FAZ, #Mordversuch, #Mordkommission, #Mord

Arbeitgeber pleite: Arbeitnehmer muss erstrittenen Lohn zurueckzahlen!

Und da wundert sich die SPD, dass sie beider Bundestagswahl so viele Stimmen verloren hat und die Linke und die manch andere hinzugewonnen haben. http://www.thorsten-blaufelder.de/2017/09/arbeitgeber-arbeitnehmer-lohn/ #Recht, #Urteil, #BAG, #Bundesarbeitsgericht, #Insolvenz, #Pleite, #SPD, #sozialeGerechtigkeit

Strandeintritt Nordsee: Freier Strand fuer freie Buerger

An deutschen Stränden sollte sich nach diesem Urteil einiges ändern. Ich prophezeie aber, dass sich an den Kurtaxen o.ä. nichts ändern wird und man neue Wege finden wird, das Geld der Bürger abzuschöpfen. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverwg-az10c716-nordsee-strand-gebuehr-urlaub-tourismus/ #Kurtaxe, #Nordsee, #Ostsee, #BVerwG, #Steuern, #Strand

Wahlfolge: Erzbistum Koeln will Sachsen gegen Atommuell tauschen | ScienceFiles

„Vielleicht gibt der Erzbischof in seiner nächsten Predigt, in der er zur Nächstenliebe mahnt, eine Antwort auf diese Frage und eine Antwort auf die Frage, ob christlich-katholische Nächstenliebe nur Flüchtlinge oder auch AfD-Wähler oder Sachsen einschließt.“ https://sciencefiles.org/2017/09/25/wahlfolge-erzbistum-koln-will-sachsen-gegen-atommull-tauschen/ #AfD, #Köln, #Hass, #Gewalt, #Sachsen, #Atommüll, #Kirche, #Toleranz, #Hatespeech, #Hassrede

Gericht kennt keine Gnade fuer Hausfriedensbrecher und Muelldiebe – Rentnerin (76) am Hauptbahnhof beim Flaschensammeln erwischt

Wäre sie mit anderer Identität besser mal 190x schwarz gefahren oder hätte besser Sozialleistungsbetrug begangen. https://www.tz.de/muenchen/stadt/ludwigsvorstadt-isarvorstadt-ort43328/rentnerin-76-am-hauptbahnhof-beim-flaschensammeln-erwischt-jetzt-ist-sie-vorbestraft-8697128.html #Bananenrepublik, #Absurdistan, #Deutschland, #Armut, #Altersarmut, #Rentner, #Gericht, #Staatsanwaltschaft, #Bahnhof

Europawahl 2014: Linken-Stimmen hinzugefuegt und AfD-Stimmen ausradiert – Erhebt Staatsanwaltschaft in Halle Anklage?

Helfen Sie heute als Wahlbeobachter im Wahllokal! http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/europawahl-2014-linken-stimmen-hinzugefuegt-und-afd-stimmen-ausradiert-erhebt-staatsanwaltschaft-in-halle-anklage-a2223813.html #Bundestagswahl, #Wahlfälschung, #Linksextremismus, #Wahlbetrug, #Halle

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