Schlagwort: Wegschauen

Bundesverfassungsgericht macht es sich leicht mit Zoophilie im TierschG

Das Bundesverfassungsgericht hat einen heute veröffentlichten Beschluss zur Unbestimmtheit des § 3 Satz 1 Nr. 13 Tierschutzgesetz gefasst. Aus dem Beschluss 1 BvR 1864/14: „Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen § 3 Satz 1 Nr. 13 des Tierschutzgesetzes (TierSchG), wonach es verboten ist, ein Tier für eigene sexuelle Handlungen zu nutzen oder für sexuelle Handlungen Dritter abzurichten oder zur Verfügung zu stellen und dadurch zu artwidrigem Verhalten zu zwingen. Verstöße können nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 TierSchG als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden.“ Aus den Erwägungen: „1. Die angegriffenen Vorschriften verstoßen nicht gegen den Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 Abs. 2 GG.…

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200 + X sexuelle ‚Übergriffe‘ seit Januar 2016, gesammelt von Journalistenwatch

Journalistenwatch hat eine schockierende Sammlung an lokalen Presseberichten zusammengetragen. Die Presseberichte umfassen solche Fälle, in denen es um (sexuelle) Übergriffe von Migranten / Flüchtlingen / Asylbewerbern auf alle möglichen Menschen geht. Schockierend ist die Anzahl: mehr als 200 Artikel mit diesem Thema und das in nur einem Monat – wie groß wohl die Dunkelziffer sein wird? Journalistenwatch kritisiert, dass die überregionalen Medien nahezu nie über dieses unliebsame Thema berichtet, sondern lieber „AfD-Bashing“ betreiben – was stimmt. Ich hoffe weiterhin, dass bald ein Umdenken stattfinden wird und die Gesellschaft und Regierung aus der linken (wachsend nationalistischen und antisemitischen) Ecke wieder herauskommt und sich mit dem Thema „Gewalt durch Einwanderer“ und dessen…

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